Wie eine Patentanmeldung in Nigeria Datei WIE eine Patentanmeldung IN NIGERIA Der Lex Artifex Law Office-Datei hat den IP-Helpdesk eingeführt Unternehmen zu helfen, ihr geistiges Eigentum zu schützen (IP) und Durchsetzung ihrer Rechte an geistigem Eigentum (IPR) wenn das Geschäft in oder mit Nigeria. Diese Publikation gibt einen Überblick über, wie eine Patentanmeldung in Nigeria Datei. Was ist ein Patent? Ein Patent ist ein Rechtsanspruch eine Erfindung schützen, die eine neue und erfinderische technische Lösung für ein Problem. Der Inhaber des Patents hat das Recht, andere daran zu hindern, im Handel die geschützte Erfindung ausnutzt, zum Beispiel, indem sie, Verwendung, Import oder Verkauf, in dem Land oder der Region, in der das Patent erteilt wurde. LESEN: Voraussetzungen für die Eintragung von Warenzeichen in Nigeria WELCHE Erfindung patentierbar? Eine Erfindung ist patentierbar, wenn sie neu ist, oder Ergebnisse aus einer erfinderischen Tätigkeit und in der Lage industrieller Anwendung; oder, es stellt eine Verbesserung gegenüber einer patentierten Erfindung und auch ist neu, Erfindungs ​​Aktivität ergibt sich aus und ist in der Lage die industrielle Anwendung. Eine Erfindung ist gewerblich anwendbar, wenn diese Erfindung hergestellt oder in jeder Art von Industrie verwendet werden kann,, einschließlich der Landwirtschaft. Patente können nicht, however, in Bezug auf Pflanzen- oder Tierarten oder im wesentlichen biologischen Verfahren zur Herstellung von Pflanzen oder Tieren erhalten werden, (außer mikrobiologische Verfahren und deren Produkte); Erfindungen, deren Veröffentlichung oder Verwertung gegen die öffentliche Ordnung verstoßen würde oder die guten Sitten; oder Prinzipien und Entdeckungen von wissenschaftlicher Natur. Die Patente und Design Act von 1971 ist die primäre Gesetzgebung die Registrierung und Durchsetzung von Patenten in Nigeria Regierungs. Die Patente Ordnung regelt die Verfahren beim Patent Registry angenommen. WER NUTZT PATENT? Patent ist ein wertvolles Gut für Unternehmen, Unternehmen, Forschungseinrichtungen und Universitäten sowie von Einzelpersonen und kleinen und mittleren Unternehmen. WIE eine Patentanmeldung IN NIGERIA Eine Patentanmeldung nach dem Patent Cooperation Treaty eingereicht FILE ("PCT") beim Internationalen Büro der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) oder bei dem nigerianischen Patentamt muss Folgendes enthalten: A petition or request for registration with the principal's full name and address; Eine Spezifikation, einschließlich Ihrer Ansprüche oder Ansprüche in zweifacher Ausfertigung; Die Pläne und Zeichnungen, if any, als Duplikat; Eine Erklärung des wahren Erfinder unterzeichnet; Eine Adresse für den Dienst in Nigeria wenn Ihre Adresse außerhalb Nigeria; Wenn Sie möchten, auf eine ausländische Priorität in Bezug auf eine frühere Anmeldung in einem Land außerhalb Nigeria gemacht nutzen, Ihre Anwendung wäre zu begleiten hat eine schriftliche Erklärung folgende zeigen: - das Datum und die Anzahl der früheren Anmeldung, - the country in which the earlier application was made, - Ihr Name wie in der früheren Anmeldung angegeben Sie würden eine Patentanmeldung bei dem nigerianischen Patentamt durch einen zugelassenen Patentanwalt in Nigeria Datei müssen - who will act as your "Attorney on Record" und Mittel. Wenn Sie möchten, ein internationales Patent einreichen, eine Internationale Suche wird für die erste Bewertung der Patentierbarkeit der Erfindung erforderlich gesucht registriert werden. Dies wird mit der Veröffentlichung des internationalen Recherchenbericht folgen. Der internationale Recherchenbericht wird nach Ablauf veröffentlicht 18 Monate nach dem Prioritätsdatum der Anmeldung (d.h., das Anmeldedatum oder das Anmeldedatum einer früheren Anmeldung, von dem es Priorität behauptet, wenn anwendbar). Bei Veröffentlichung, Ihre Erfindung wird öffentlich bekannt geworden,. Nigeria ist ein Unterzeichner des Patent Cooperation Treaty der WIPO und hat direkten Zugang zum PCT Arbeitsprodukte, einschließlich der International Search Report, die schriftlichen Bescheid der Internationalen Recherchenbehörde und mit der internationalen vorläufigen Prüfungsberichte. Alle bisherigen internationalen Patentanmeldungen nach dem PCT-System sind in Nigeria für die territoriale Anmeldung und Durchsetzung akzeptiert. Wo wollen Sie sich von einer ausländischen Priorität in Bezug auf eine frühere Patentanmeldung nach dem PCT-System eingereicht Gebrauch zu machen oder in einem Land außerhalb Nigeriadas Land, in dem die frühere Anmeldung gemacht wurdee Erklärung verlangen, das Datum und die Anzahl der früheren Anmeldung zeigt, the country in which the earlier application was made, und dein Name. Es ist eine Voraussetzung, dass nicht mehr als drei Monate seit der Anwendung in dem Anfangs Land verstreichen sollen, wurde hergestellt. Sie erhalten eine beglaubigte Abschrift der früheren Anmeldung vom Patentamt zur Verfügung stellen müssen, (oder dessen Äquivalent) in dem Land, in dem die frühere Anmeldung eingereicht wurde. HINWEIS: Eine PCT-Anmeldung kann in Nigeria als erste Anmeldung eingereicht werden oder, Alternative, sie kann die Priorität einer geeigneten Anwendung Anspruch eingereicht bis 3 Monate vorher, In diesem Fall wird die PCT-Anmeldung behandelt, als ob sie am selben Tag wie die frühere Anmeldung eingereicht wurden. Das Recht auf ein Patent in Bezug auf eine Erfindung ist ureigenes nicht in den „wahren Besitzern“, sondern in den „gesetzlichen Erfindern“, in diesem Fall ist die Person, die die erste ist, die Anmeldung zum Patent einreichen, oder die wirksam in Bezug auf die Erfindung eingereicht Anspruch auf eine ausländische Priorität einer Patentanmeldung legen. Die WIPO verwalteten Patent Cooperation Treaty (PCT) ist ein Vertrag für die Rationalisierung und die Zusammenarbeit in Bezug auf die Einreichung, Suche und Prüfung von Patentanmeldungen und die Verbreitung der technischen Informationen darin enthalten ist,. Die PCT bietet Bewerbern Patentschutz in mjedoch Ländern ein benutzerfreundlicher, kostengünstige und effiziente Möglichkeit. Durch das Einreichen einer „internationale Patentanmeldung" nach dem PCT mit einem Patentamt (die „Annahmestelle“). Der Nigerianer IP Office erteilt Patente, die die gleiche Wirkung wie die Anwendungen in den WIPO-Mitgliedstaaten eingereicht wurden seit Nigeria unterzeichnet hat das Patent Cooperation Treaty ist. However, the PCT does not provide for the grant of "international patents" wie in der Verantwortung Patente für die Gewährung ist, dass von den jeweiligen Länderpatentämter wenn Anträge gestellt werden. Die Durchsetzung der „internationale Patente“ liegt in der Zuständigkeit der einzelnen Mitgliedstaaten. Die Geltendmachung eines Patentes ist territorial, was bedeutet, dass ein Patent nur auf gültige Inland Anmeldung mit dem nigerianischen Patentamt in Nigeria nur durchsetzbar ist. Sobald eine Patentanmeldung gewährt, das Patent gilt für 20 Jahre und ist zu jährlichen Verlängerung Thema. Patentanmeldung und DURCHSETZUNG IN NIGERIA Lex Artifex LLP bietet eine vollständige Palette von Patentanmeldung Vorbereitung und Staatsanwaltschaften. Unser Team besteht aus IP Attorneys & Solicitors von dem nigerianischen IP Office-akkreditierten. Für die Einreichung eines Patents in Nigeria, wir benötigen, um die Einzelheiten der Erfindung und eine Vollmacht zu handeln. BILLING Anordnung für die Abrechnungsvereinwenn überhaupt, Bitte klicken Sie hier: Kosten für die Einreichung einer Patentanmeldung in Nigeria. Die Lex Artifex LLP Patent Services decken die folgenden: Herstellung von Patentanmeldungen Patentrecherche Filings mit der WIPO oder der nigerischen IP Office Darstellung als „Rechtsanwalt auf Record“ Advisory auf IP-Recht Bereitstellung von lokaler Adresse für den Dienst der Regierung Papiere und Korrespondenzen, Verteidigung Einsprüche (if any), Wartung von Patenterneuerungen. Für eine unternehmensorientierten IPR Beratung, kontaktiere uns heute, E-Mail an lexartifexllp@lexartifexllp.com, Anruf +234.803.979.5959. Lex Artifex LLP Intellectual Property Practice Group Wie eine Patentanmeldung in Nigeria Datei

Umfassender Leitfaden zur Patentregistrierung in Nigeria

Securing a patent in Nigeria is crucial for safeguarding your invention and gaining exclusive rights to its commercial exploitation. This detailed guide explores the essential steps, requirements, and legal framework governing patent registration in Nigeria. Whether you are an entrepreneur, researcher, or business owner, understanding this process is key to protecting your intellectual property and fostering innovation.

What is a Patent?

A patent is a legal instrument granting an inventor exclusive rights to their innovation. It prevents unauthorized commercial use, enabling the patent holder to manufacture, verkaufen, einführen, or otherwise utilize the invention within the jurisdiction of registration.

In Nigeria, patents offer a competitive advantage by protecting the originality of an invention and encouraging technological advancements.

Criteria for Patentability in Nigeria

To secure a patent in Nigeria, your invention must meet specific criteria as outlined in the Patents and Designs Act of 1971:

  • Novelty: The invention must be original and not previously disclosed anywhere in the world.
  • Inventiveness: It should exhibit an inventive step, offering a unique solution to a technical problem.
  • Industrial Applicability: The invention must be applicable in industry or agriculture and capable of practical use.

These requirements ensure that patents are granted only for innovations that contribute to societal and technological progress.

Who Can Apply for a Patent?

Patents are valuable to a diverse range of entities, einschließlich:

  • Individual inventors and entrepreneurs.
  • Universities and research institutions.
  • Small and medium-sized enterprises (KMU).
  • Corporations seeking to protect innovative products or processes.

Steps to Patent Registration in Nigeria

Applying for patent registration in Nigeria involves a structured process. Here are the key steps:

1. Prepare the Required Documents

To initiate a patent application, you will need:

  • A formal request for patent registration in Nigeria, detailing the inventor’s name and address.
  • A comprehensive specification of the invention, including claims, drawings, or diagrams where applicable.
  • Eine Erklärung des wahren Erfinder unterzeichnet.
  • An address for service in Nigeria if the applicant resides abroad.

2. Provide Foreign Priority Details (If Applicable)

If the invention has been filed previously in another country or under the Patent Cooperation Treaty (PCT), umfassen:

  • The date and number of the earlier application.
  • The country of the initial filing.
  • A certified copy of the earlier application from the issuing patent office.

3. Engage a Certified Patent Attorney

Patent applications in Nigeria must be filed through an accredited patent attorney. These professionals serve as your Attorney of Record, ensuring compliance with local regulations and facilitating communication with the Nigerian Patent Office.

4. Submit the Application

Submit your application to the Nigerian Patent Office. For PCT applications, ensure adherence to the 30-month deadline for claiming priority. For patent filing through the Paris Convention route, ensure adherence to the 12-month deadline for claiming priority.

5. Await Examination and Grant

After submission, the application undergoes a formal review. Once approved, the Nigerian Patent Office grants the patent, which remains valid for 20 Jahre, subject to annual renewals.

Key Considerations for Patent Registration in Nigeria

  • Territorial Scope: A patent registered in Nigeria is enforceable only within its borders.
  • PCT System: Nigeria’s participation in the PCT allows international filings to be registered locally.
  • First-to-File Principle: In Nigeria, patent rights are granted to the first person to file the application, emphasizing the importance of timely registration.

Why Patent Registration in Nigeria Matters

Registering a patent in Nigeria not only safeguards your intellectual property but also enhances your market position. It provides legal backing to prevent unauthorized use and offers potential revenue through licensing or commercialization.

Conclusion

Patent registration in Nigeria is a critical step in protecting your innovation and ensuring its commercial viability. By adhering to the legal requirements and engaging experienced professionals, you can secure robust intellectual property protection.

If you’re ready to navigate the patent process or have specific questions, consult with us at lexartifexllp@lexartifexllp.com und +2348039795959.